„Das Modell Elitendemokratie ist historisch verheerend gescheitert"

Herrschaft und Macht zu verschleiern, darum geht es in den demokratischen Systemen unserer Zeit. Zu diesem Ergebnis kommt Rainer Mausfeld bei seiner Auseinandersetzung mit Politik und Medien. Die Geschichte habe immer wieder bewiesen, wie real eine unersättliche Gier nach Macht sei, eine Tatsache, die auch heute gelte. Deshalb, so Mausfeld, müsse man auch in unserer gegenwärtigen politischen Situation Macht genau betrachten. Von Marcus Klöckner. Podcast: Play in new window | Download    veröffentlicht in NDS 03. Dezember 2018 um 8:39

"Die Hilfsorganisationen Oxfam und Transparency International haben in den vergangenen Tagen Zahlen veröffentlicht, die zwei der wichtigsten und gefährlichsten Trends unserer Zeit belegen. Soziale Ungleichheit und Demokratieabbau – ein explosives Gemisch. " Ein Kommentar von Ernst Wolff.            bei KenFM , Tagesdosis 2.2.2019

Die Verelendung der "3.Welt" kehrt zu den Gesellschaften zurück, die sie verursachten oder zuließen. Die Gerechtigkeitsfrage wird zur Überlebensfrage der Menschheit. Die "Finanz- krise" wird zur Staatsbankrottkrise, in der der gesellschaftliche Zusammenhalt zerreist.

Wir brauchen aber alle menschlichen Fähig- keiten, alle Unterschiedlichkeiten und das Zusammenwirken aller Einzelnen und Staaten, um das Überleben der Menschheit zu sichern und neu zu organisieren.

Die Impulse für demokratische Entwicklungen aus der französichen Revolution: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit sind in gute Verfassungen und Menschenrechtserklärungen eingegangen, wurden aber nicht in die Wirtschaftsstrukturen umgesetzt. Vielmehr werden seit 30 Jahren durch den Neoliberalismus die demokratischen Erungenschaften vom Finanzkapitalismus ausgehöhlt und zu einem neuen Feudalismus ("Brasilianisierung") pervertiert.

Demokratie ist ohne Wirtschaftsdemokratie zum Scheitern verurteilt. Wir brauchen keine Revolution, sondern die beharrliche Umsetzung unserer Verfassung in den Bereich der Wirtschaft hin zu Christian Felbers "Gemeinwohl-Ökonomie", entsprechend dem bayrischen Verfassungsauftrag §151 "Alle wirtschaftliche Tätigkeit dient dem Gemeinwohl." Oder: §123 "Die Erbschaftssteuer dient auch dem Zwecke, die Ansammlung von Riesenvermögen in den Händen einzelner zu verhindern."

Das Thema Armut bedroht zunehmend in Europas Gesellschaften die Grundlagen von Demokratie, nicht nur individuell, sondern auch strukturell, weil der Staat selbst immer ärmer und funktionsuntüchtiger gemacht wird.

So  kann er durch von außen (Finanzwirtschaft) auferlegten Sparzwängen (Schuldenbremse) seine eigentlichen, Not-wendigen Transfer- leistungen trotz Wachstums des Bruttosozial- produktes nicht mehr erbringen. Viele Politiker sind durch die Lobby des Kapitalismus korrumpiert und nicht mehr Vertreter der Interessen ihrer Völker.

Der Bevölkerung wird durch schönfärberische Narrative: "marktfonforme Demokratie" (A.Merkel) dieser eingeleitete Systemwechsel verborgen. Nur wenige gesellschaftliche Gruppen beginnen, sich zu einem Bündnis "UMfairTEILEN" zusammenzuschließen und den Aufstand von attac und  der occupy-Bewegung  aufzunehmen und das fortzusetzen, was Stephane Hessel der jungen Generation mit seinen Reden "Empört Euch!"  und "Engagiert Euch!" als Vermächtnis gegeben hat.

Denn dieser Weg der Aushöhlung der Demokratie  folgt keinen nanturgegebenen Gesetzen, er ist nicht "alternativlos"! Die Befolgung der Würde des Lebens und der Werte unseres Grundgesetzes weisen uns einen anderen Weg zur Gemeinwohl- Ökonomie Christian Felbers, sie ist ein zukunftsträchtiges Gegenmodell.

Regionalkonferenzen ermoglichen urdemokratische Porzes- se, zB die vom 2.-4.10.18  auf dem Hof Fleckenbühl der Kreise Marburg-Biedenkopf, Frankenberg und OberesEdertal. Sie ermutigen zur Gestaltung zukunftsfähiger Strukturen und neuer Lebenstile wie Prof.Hennig Austmann in seinem Er- öffnungsvortrag "Wie gestalten wir unsere Zukunft echt nach- haltig?" veranschaulichte.  Es folgen Ausschnitte aus dem  auf der EU-Ebene Preis gekrönten Dorf.(  Regionalkonferenz <info@nachhaltigkeitsregion-marburg-biedenkopf.de>)

http://mediathek.daserste.de/Morgenmagazin/Land-in-Sicht/Video?bcastId=435054&documentId=55228216

https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/morgenmagazin/videos/Flegessen_Mobilitaet-100.html

https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/morgenmagazin/videos/fn_moma_kuechentischrunde_2908nl_-100.html

https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/morgenmagazin/videos/flegessen-der-dorfladen-100.html

https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/morgenmagazin/videos/fn__moma_flegessen_kino_auf_dem_land_3108nl_-100.html

Auch Hirnforscher sind scheinbar überzeugt vom Dorfleben: https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/morgenmagazin/videos/gerald-huether-100.html

Die Enkel der spanischen Anarchie

In der Zeit wurde ein Artikel "Autonome Republik" "Ein Dorf macht sein Ding" aus Di MERIAN Heft Nr. 10/2018 © MERIAN übernommen:

"Autonome Republik": Ein Dorf macht sein Ding

Ein Duque ließ hier einst Ernten verdorren, heute haben Bauern das Ruder in der Hand. In Andalusien gibt es einen Ort, wo die Utopie vom gerechten Wohlstand Alltag ist.

Von Ilija Trojanow

14. November 2018, 18:32 Uhr Erschienen in MERIAN 95 Kommentare

Das moralische Ozonloch 20. November 2018 um 8:40 Uhr | Verantwortlich: Redaktion

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Innen- und Gesellschaftspolitik, Wertedebatte

Götz Eisenberg hat den NachDenkSeiten einen Text („Das moralische Ozonloch“) überlassen, der ein grundlegendes Problem behandelt – die Frage nämlich, welche Auswirkungen unser Wirtschaftssystem und seine Regeln auf unser Verhalten und auf unsere Moral haben. Der Text ist am 17. November im Gießener Anzeiger erschienen. Die NachDenkSeiten wollen ihn als Denkanstoß multiplizieren. Es lohnt sich, darüber nachzudenken und in den Blick zu nehmen, dass die Wirtschaftsweise die Moral und den Umgang unter uns prägen. Wie gut wir leben, hängt wesentlich davon ab, wie wir miteinander umgehen. Albrecht Müller.

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Demokratie wird gefeiert und missbraucht. Sie befindet sich gleichzeitig in einer tiefen Krise. Aber was ist eigentlich Demokratie? Der Text gibt einen Überblick über Ansprüche an die Demokratie und kontrastiert sie mit der Wirklichkeit der Repräsentation in den "westlichen" kapitalistischen Ländern. Einerseits gilt das parlamentarische System als eine Form der Herrschaft, andererseits wird gefordert, dass Demokratie zum Abbau von Herrschaft führen soll.

Aber sind Demokratie und Kapitalismus vereinbar oder muss die Spaltung zwischen Arm und Reich zwangsläufig zu ihrer Zerstörung führen? Lässt sich Demokratie auf den Bereich der Politik begrenzen oder geht es darum, dass die Gesellschaft sich selbst organisiert? Ist Demokratie eine politische Form, um die Frage der Politik "Wie wollen wir leben?" bewusst zu lösen? Ist die Europäische Union ein Grund für die Krise der Demokratie in ihren Mitgliedstaaten?

Und welche Möglichkeiten gibt es, im Unterschied zu einer "marktkonformen Demokratie" "mehr Demokratie zu wagen", wie es Willy Brandt einst formulierte?

Der Autor

Andreas Fisahn ist Professor für öffentliches Recht an der Universität Bielefeld sowie Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat von Attac. Zur Übersicht

Die Veränderungen im Umgang mit dem Völkerrecht von Seiten der NATOStaaten ist in doppelter HInsicht allarmierend: nach außen ein Rückfall zum Faust-Recht des Stärkeren,  nach innen ungeahndeter Verfassungsbruch und Bruch des Schwures der Kanzlerin und führt zur Aushöhlung der Demo- kratie und zur Politikverdrossenheit der Bevölkerung.

Die Ära der Repressalien  NDS 25.4.18
Am vergangenen Freitag ist ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages bekannt geworden, das die Bombardierung Syriens durch die Vereinigten Staaten, Großbritannien und Frankreich am 14. April in völkerrechtlicher Hinsicht untersucht. Die Autoren kommen zu dem Schluss, dass es sich bei dem Angriff im juristischen Sinn um eine “Repressalie” gehandelt habe – eine “Gegenmaßnahme” militärischer Art gegen Aktivitäten eines anderen Staats, in diesem Fall gegen den – angeblichen oder tatsächlichen – Einsatz von Giftgas durch Syrien. Repressalien, so heißt es in dem Dokument, “sind grundsätzlich unzulässig”.[1] Das gelte “auch dann, wenn eine Regierung eine zentrale Norm des Völkerrechts verletzt hat”. Anstelle von Repressalien sehe das internationale Recht, wie es nach dem Zweiten Weltkrieg entwickelt worden sei, eindeutig “rechtsförmige Mechanismen” vor, um Normenverletzungen zu sanktionieren – “sei es im Rahmen der Chemiewaffenkonvention, sei es im Rahmen des Völkerstrafrechts”. Daran ändere auch der Einwand der Bundesregierung nichts, der UN-Sicherheitsrat sei bezüglich des Syrien-Kriegs nicht handlungsfähig, da Russland sich dort den Vorstößen der westlichen Mächte verweigere. Dass die Aggressoren vor dem Bombardement nicht einmal die Untersuchung der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) am Schauplatz des – angeblichen oder tatsächlichen – Giftgaseinsatzes abgewartet hätten, falle bei der völkerrechtlichen Beurteilung des Angriffs “umso mehr … ins Gewicht”.
(…) Dass die Bundesregierung derzeit dabei ist, den abschüssigen Weg vom traditionellen Völkerrecht hin zur Begründung militärischer Aggression durch angebliche Legitimität zu beschreiten, haben am Wochenende Äußerungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bestätigt. Bereits unmittelbar nach dem Bombardement Syriens am 14. April hatte Kanzlerin Angela Merkel erklärt, der völkerrechtswidrige Angriff sei “erforderlich und angemessen”.[8] Ähnlich hatten sich weitere deutsche Regierungspolitiker geäußert, darunter Außenminister Heiko Maas (SPD). Jetzt kündigt Verteidigungsministerin von der Leyen – in Kenntnis der Einstufung des militärischen Überfalls durch die deutschen Parlamentsjuristen als völkerrechtswidrig – an, einer deutschen Beteiligung an derlei Attacken stehe grundsätzlich nichts entgegen: “Was in diesem Fall Großbritannien aus der Luft beigetragen hat, könnten wir auch leisten”. Berlin sei nur “diesmal nicht gefragt worden”.[9]
Quelle: German Foreign Policy Anmerkung WM: Die Äußerungen der Verteidigungsministerin sind skandalös.Trotz Kenntnis der völkerrechtswidrigen Umstände des Angriffs auf Syrien am 14. April bedauert sie scheinbar immer noch „diesmal nicht gefragt worden“ zu sein um mitzumachen. Das Völkerrecht passt offenbar nicht in ihr transatlantisches Konzept. Einer deutschen Beteiligung an derlei Attacken steht aber laut von der Leyen beim nächsten Mal dann grundsätzlich nichts entgegen. Allein schon für solche Äußerungen müsste Frau von der Leyen zurücktreten. Die Mehrheit der Deutschen ist da zum Glück noch anderer Meinung anders als sie.  Zum Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags siehe hier ausführlicher.

Völkerrechtswidrige US-Drohnenangriffe Von deutschem Boden aus NDS 25.4.18
Amnesty International kritisiert in dem neuen Bericht “Deadly Assistance: The role of European states in US Drone Strikes” die Unterstützung, die Deutschland, England, die Niederlande und Italien den USA bei umstrittenen Drohneneinsätzen leisten. Diese Unterstützung gewinnt vor dem Hintergrund von US-Präsident Trumps Ankündigung, das Drohnen-Programm weiter auszubauen, zunehmend an Brisanz.(…)
Die Bundesregierung duldet, dass das US-Militär den Stützpunkt Ramstein auf deutschem Boden nutzt, um mithilfe des Kommunikationssystems GILGAMESH die Signale der Drohnenpiloten in die Einsatzstaaten weiterzuleiten. Eine direkte Steuerung der Drohneneinsätze in Pakistan, Afghanistan und Jemen von US-Boden aus wäre aufgrund der Distanz und der Erdkrümmung nicht möglich. Die USA sind für die Durchführung also angewiesen auf die Nutzung von Ramstein – was die Bundesregierung auch weiß.
“Jahrelang hat die Bundesregierung sich darauf berufen, nicht genau zu wissen, welche Rolle Ramstein in der Ausführung der Drohnenangriffe spielt, und damit eine eigene Mitverantwortung abgelehnt.
Spätestens im August 2016 informierte die US-Botschaft das Auswärtige Amt aber über die entscheidende Rolle von Ramstein. Mit diesem Wissen muss die Bundesregierung endlich dafür sorgen, dass keine völkerrechtswidrigen US-Drohnenangriffe von deutschem Boden aus unterstützt werden“
Darüber hinaus geben deutsche Behörden geheimdienstliche Informationen wie zum Beispiel Handynummern und E-Mail-Adressen an die USA weiter, bei denen nicht ausgeschlossen werden kann, dass sie die Lokalisierung von Personen und damit gezielte tödliche Drohnenangriffe erst ermöglichen.(…)
Amnesty International fordert die Bundesregierung dazu auf, offenzulegen, welche Maßnahmen sie ergreift, um der Gefahr einer völkerrechtswidrigen Beihilfe zu begegnen. Der politische Protest gegen völkerrechtswidrige Drohneneinsätze der USA muss auch öffentlich stattfinden, um die Entstehung gefährlichen Völkergewohnheitsrechts zu verhindern.
Quelle: Amnesty International

Zu  "wer regiert die Welt?"    NDS 17.5.2017

Dipl.-Psych. Klaus Schlagmann

66123 Saarbrücken

KlausSchlagmann@t-online.de

Zu: „Wer regiert wirklich die Welt?.... über Reptiloide und die Faszination von Verschwörungstheorien“ in: „Internationale Politik und Gesellschaft“ (IPG) vom 08.05.2017 http://www.ipg-journal.de/schwerpunkt-des-monats/verschwoerungstheorien/artikel/detail/wer-regiert-wirklich-die-welt-2025/

(erstellt vom Referat Internationale Politikanalyse der Friedrich-Ebert-Stiftung)

Ein Interview mit Michael Butter, mit dem man sich auseinandersetzen sollte!

Der Begriff „Verschwörungstheorie“ wird vom Mainstream-Journalismus gerne aufgegriffen, meist verbunden mit einer Art Aufstöhnen über die Unvernunft oder Wahnhaftigkeit derjenigen, die den jeweiligen (angeblichen) „Verschwörungstheorien“ folgen. Analysiert werden kann das damit diffus bezeichnete Phänomen auch mit der gönnerhaften Pose des weisen Demokraten, der in der Existenz solcher „Theorien“ einen Beleg sieht „für eine Krise der repräsentativen Demokratie“. Beide Positionen bezieht Michael Butter im Einstiegs-Statement seines o.g. Interviews mit Hannes Alpen und Anja Papenfuß.

Wer auch immer sich für eine friedliche, gerechte, gewaltfreie, tolerante Welt einsetzt, kommt an einer ernsthaften Auseinandersetzung mit „Verschwörung“ und „Ver- schwörungstheorien“ nicht herum, sollte aber aus meiner Sicht bestimmte Dinge beachten.      Differenziertheit der Begriffe

1. Der 11. September 2001

Daniele Ganser:

https://www.youtube.com/watch?v=cgkQXJ3mugY

https://www.youtube.com/watch?v=kTDFezIzm4U

https://www.europhysicsnews.org/articles/epn/pdf/2016/04/epn2016474p21.pdf

https://www.youtube.com/watch?

v=zexPcJG20yY

http://www.hintergrund.de/201309112799/hintergrund/11-september-und-die-fol

-

gen/911-perfektes-drehbuch-schlechter-film.html

http://www.spiegel.de/panorama/ground-zero-knochensplitter-auf-dach-eines-hoch

-

hauses-entdeckt-a-377008.html

2. Das NSU-Trio, seine angeblichen Taten und sein Untergang

http://file.arbeitskreis-n.su/nsu/Blog-Sicherungen/EinstiegNSU.

pdf

3. Die Ermordung von Generalbundesanwalt Buback und zwei Begleitern

Michael Buback: „Der zweite Tod meines Vaters“, 2009

Michael Buback:

http://www.3sat.de/mediathek/?mode=play&obj=10208

Michael Buback ausführlich

https://kenfm.de/michael-buback/

https://de.wikipedia.org/wiki/Siegfried_Buback

https://de.wikipedia.org/wiki/Verena_Becker

.

4. Das Wirken der NSA

http://www.nachdenkseiten.de/?p=18236

5. Die Ermordung von John F. Kennedy

https://www.youtube.com/watch?v=5STIML4ymOM

Der Zapruder-Film:

https://www.youtube.com/watch?v=iU83R7rpXQY

Mathias Bröckers: JFK. Staatsstreich in Amerika. 2013

6. Das Oktoberfestattentat

http://www.ardmediathek.de/tv/Reportage-Dokumentation/Attent%C3%A4ter-Ein

-

zelt%C3%A4ter-Neues-zum-Okto/Das-Erste/Video?

bcastId=799280&documentId=26296154

http://story.br.de/oktoberfest-attentat/

7. Der Anschlag am Olympiaeinkaufszentrum in München bzw. in Nizza

www.oedipus-online.de/Gutjahr_Stoll.pdf

Giorgio Agamben zum Umgang der liberalen Demokratien mit dem Coronavirus: Ich hätte da eine Frage

"Ein Land, ja eine Kultur implodiert gerade, und niemanden scheint es zu kümmern. Was spielt sich gerade vor unseren Augen in den Ländern ab, die von sich behaupten, sie seien zivilisiert?        Giorgio Agamben Kommentare 15.04.2020, 15.30 Uhr " in NZ

Die umgekehrte Welt | Von Kathi Garnier

Download MP3

Unsere Wirklichkeit muss wieder vom Kopf auf die Füße gestellt werden, damit wir sie richtig sehen können.

Die Bill und Melinda Gates-Stiftung

Download MP3     Ein Kommentar von Rainer Rupp. bei KenFM  Tagesdosis 24.4.2020

Rücksichtslos und Unmoralisch     

Sollte die heutige Geberkonferenz (4.5.2020) für ein weltweites Impfprogramm die 8 Milliarden "stiften",  besteht die Gefahr der Errichtung einer weltweiten Gesundheitsdiktatur. Näheres schreibe ich in meinem unten angefügtem Beitrag. Analyse der Corona-Krise.

Ein Jahr später April 2021

BUNDES-NOTBREMSE: CORONA-AUSGANGSSPERREN?

"Im WELT- Interview spricht Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler über die beschlossenen Maßnahmen.
Quelle: WELT Nachrichtensender, 13.04.2021"

“Eindeutig verfassungswidrig!” – Boehme-Neßler, NDS,17.4.21

"Ex-Richterbund-Chef Gnisa “fassungslos”: Bund plane “nicht mehr einzufangenden Dauerlockdown”
Jens Gnisa, früherer Vorsitzender des Richterbundes, zeigt sich fassungslos über die Pläne des Bundes zur Ausweitung seiner Kompetenzen in der Corona-Krise. Der Bund agiere unverhältnismäßig und missachte die Justiz. Derweil rückt der sogenannte “Brückenlockdown” offenbar näher. […]
Auf Facebook schrieb der Jurist am frühen Samstagmorgen: “Man sieht mich selten fassungslos. Aber nun ist es so weit. Der Bund schießt deutlich über alle Verhältnismäßigkeitsgrenzen hinaus.” […]
Wie zahlreiche andere Experten, Wissenschaftler und auch Juristen kritisierte Gnisa die ausschließliche Konzentration auf die leicht “von oben” festsetzbaren “Inzidenzzahlen” und warf der Regierung vor, die Justiz ebenso zu missachten wie das Grundgesetz: “Nur auf die Inzidenz abzustellen ist bei derartig drastischen Maßnahmen willkürlich, weil die reine Inzidenz davon abhängt wie viel getestet wird. Dies ist manipulierbar. Ab einer Inzidenz von 100 nächtliche Ausgangssperren zu verhängen, obwohl von Gerichten deren Wirksamkeit angezweifelt wurde, ist eine Nichtachtung der Justiz. Eltern ab einer Inzidenz von 100 zu verbieten ihre Kinder zu treffen entspricht für mich auch nicht dem Bild des Grundgesetzes.” […]
Gnisa schloss seinen Eintrag mit einem Aufruf an die Bürger, auf ihre Abgeordneten einzuwirken, um die geplante Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes zu verhindern: “Ich möchte daher alle bitten: schreiben Sie Ihrem Bundestagsabgeordneten und appellieren Sie an ihn, diesem Gesetz in dieser Form nicht zuzustimmen! Nur auf die Inzidenz abzustellen ist untauglich.” […]
Artikel zum Mitlesen, hier.
Quelle: RT DE, 12.04.2021  NDS, Videohinweis 17.4.21" in NDS 17.4.21

"Demo-Rede München, Theresienwiese: 17.4.2021 | Von Christian Kreiß, bei KenFM, Standpunkte

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Ein Standpunkt von Christian Kreiß.

Weil die deutschen Leitmedien unsere Demo-Reden entweder totschweigen oder vollkommen irreführend darstellen, soll hier meine Rede auf der Corona-Demo in München am 17.4.2021 wiedergegeben werden (1).

Wirtschaftliche Entwicklung

Wir haben 2020 den größten Wirtschaftsabsturz seit Kriegsende erlebt. Ökonomen sprechen daher von einer Jahrhundertrezession: Die Weltwirtschaft ist um 4,4 Prozent abgestürzt. Grund dafür waren und sind die Lockdowns. Dadurch wurden die Bewegungen der Menschen in den Industrieländern um 50%, in den Entwicklungsländern um 60% heruntergefahren. Hunderttausende von Künstlern und Selbständigen sind dadurch bis heute arbeitslos, das Kulturleben liegt brach, wir haben enorme Kurzarbeit, steigende Selbstmordzahlen, Familientragödien. Millionen von Kindern gehen nicht in die Schule oder mit Masken, überall diese Masken, selbst im Freien, wo sie vollkommen sinnlos sind, wie zahllose wissenschaftliche Studien zeigen.

Natürlich gibt es das Virus. Es ist gefährlich für sehr alte und multimorbid stark vorerkrankte Menschen. Ich habe deswegen über sechs Monate nicht meine Eltern besucht. Aber die Lockdowns in unserem Lande sind vollkommen unverhältnismäßig. Sie richten einen ungleich größeren Schaden an als sie Nutzen stiften. Der Schaden, den unsere Politiker, allen voran Merkel und Söder, in den letzten 13 Monaten angerichtet haben, ist der größte wirtschaftliche, soziale und menschliche Schaden seit Kriegsende. Das ist ein Skandal, weil vollkommen unverhältnismäßig. Deshalb stehe ich hier und demonstriere.

Auswirkungen dieser Jahrhundertrezession:

Besonders anschaulich sieht man das ganze Ausmaß der Zerstörung und die ganze Unsinnigkeit der Corona-Abwehrmaßnahmen, wenn man in die Dritte Welt schaut. Die Zahl der in Armut lebenden Menschen ist durch die Lockdowns dramatisch gestiegen. Am schlimmsten hat es die Kinder erwischt. Momentan verhungern weltweit wegen der Lockdowns in den Entwicklungsländern etwa 12.000 zusätzliche Kinder pro Tag (2).

Derzeit gibt es etwa 10.000 Corona-Tote pro Tag (3). Das Median- und Durchschnittsalter der an oder mit Corona Verstorbenen liegt um die 80. Man kann nun grob folgende Rechnung machen.

Wenn man annimmt, dass die an oder mit Covid Verstorbenen vielleicht noch eine Lebenserwartung von 3 bis 5 Jahren gehabt hätten, so heißt das, dass durch Covid derzeit etwa 30.000 bis 50.000 Lebensjahre vernichtet werden. Nimmt man an, dass die durch die Lockdowns derzeit zusätzlich verhungernden 12.000 Kinder pro Tag noch eine Lebenserwartung von 60 bis 70 Jahren gehabt hätten, so heißt das, dass durch die Lockdowns 720.000 bis 840.000 Lebensjahre vernichtet werden. Es werden also durch die Corona-Verhinderungs-Maßnahmen etwa 14 bis 28 Mal mehr Lebensjahre vernichtet als gerettet.

In diese Zahlen ist noch nicht das Leid durch die geschlossenen Schulen, das Wegsperren der Kinder zu Hause, die stark gestiegenen Suizide, die aufgeschobenen Arztbesuche usw., also die ganzen sozialen und gesundheitlichen Folgekosten enthalten. Ich rechne daher damit, dass durch die Corona-Verhinderungsmaßnahmen in der Dritten Welt mindesten 30 bis 50 Mal so viele Lebensjahre vernichtet wie gerettet werden. Auch bei uns in Deutschland werden meiner Einschätzung nach durch die Corona-Verhinderungs-Maßnahmen sehr viel mehr Lebensjahre vernichtet als gerettet. Man verkauft uns hier einen Genozid als Heilmaßnahme. Das ist eine gigantische Lüge. Deshalb stehe ich hier und demonstriere.

Unverhältnismäßigkeit auch bei uns

Diese Lockdowns sind vollkommen unverhältnismäßig, der Schaden ist ungleich höher als der Nutzen. Das gilt auch für Deutschland. Professor Raffelhüschen, ein Rentenexperte, hat ausgerechnet, dass in Deutschland durch die Lockdowns 10 bis 100 Mal so viele Lebensjahre vernichtet als gerettet werden. Selbst der frühere amerikanische Finanzminister Steven Mnuchin sagte letzten Sommer im Juni, wenn eine zweite Corona-Welle kommt, dann wird es keine Lockdowns geben, denn die seien unverhältnismäßig. Der Schaden sei größer als der Nutzen, selbst der gesundheitliche. Von dieser Einsicht sind wir in Deutschland noch weit entfernt. Unsere ergriffenen Covid-Maßnahmen waren und sind vollkommen unverhältnismäßig. Mittel und Zweck stehen in keinerlei vernünftigem Verhältnis. Wir müssen sie sofort beenden. Deshalb stehe ich hier und demonstriere.

Was sagen unsere Politiker und die Presse dazu?

Entwicklungsminister Müller (CSU) weiß das, was ich gerade zu den Entwicklungsländern gesagt habe, ganz genau. Der CSU-Minister sagte 2020: “An den Folgen der Lockdowns werden weit mehr Menschen sterben als am Virus”. Die einzig logische Konsequenz aus dieser Erkenntnis des Herrn Müller sollte, bei gesundem Menschenverstand betrachtet, sein, dass man sofort die Lockdowns beendet. Denn dann würden auch die dadurch verursachten Tode beendet. Aber genau das sagt der CSU-Minister nicht, sondern nennt alle möglichen irrelevanten Gegenmaßnahmen. Das ist in hohem Ausmaß heuchlerisch und verlogen. Genauso macht es die NGO Oxfam, die Zahlungen von der Großindustrie bekommt und die Süddeutsche Zeitung. Alle schweigen sich aus über die einzig sinnvolle Maßnahme, die sofortige Beendigung der Lockdowns. Das ist ungeheuer irreführend, heuchlerisch und verlogen. Deshalb stehe ich hier und demonstriere.

Apropos Medien:

Nicht nur zum Elend in anderen Ländern berichten unsere Staats- und Mainstreammedien heuchlerisch und verlogen, sondern auch zu Modellen, die anders, menschlicher mit diesem Virus umgehen: zum Beispiel zu Schweden, dem Lieblingsfeind der deutschen Staats- und Privatmedien. Die Staatsmedien bekommen ihre Order von oben. Unsere Privatmedien sind in Händen von einem knappen Dutzend von Milliardärs- oder Multimillionärsfamilien, die uns wegen ihrer Milliarden Tag und Nacht mit ihrer Privatmeinung beschallen dürfen.

In Schweden war der Umgang mit dem Virus tatsächlich völlig anders als bei uns, extrem menschlich statt unmenschlich und freiheitsverachtend wie in Deutschland. Es gab praktisch keine Masken, keinen Maskenzwang, keine Lockdowns, keine Schulschließungen, wenig Angst, so gut wie keine Denunziationen. Es war einfach ein menschlicher Umgang mit dem Virus. Das hat die deutschen Politikern und Medien in ihrem Hochmut ungeheuer gestört, denn dadurch wurde ja tagtäglich der unmenschliche, freiheitsabwürgende, zerstörerische, permanent angstschürende Umgang mit dem Virus in Deutschland in Frage gestellt. Also wurden die schwedischen Maßnahmen irreführend, verzerrt und verlogen dargestellt, damit die guten deutschen Leser nicht auf dumme Gedanken kommen. Deshalb wurde dieses menschliche Gegenbeispiel niedergemacht.

In Deutschlandradio konnten wir am 5.8.2020 lesen: „Schweden verzeichnet trotz lockerer Corona-Maßnahmen einen mit Deutschland vergleichbaren Wirtschaftseinbruch“. Das war eine Lüge in den deutschen Staatsnachrichten. Denn zu dieser Zeit war der Wirtschaftsabsturz in Deutschland ziemlich genau doppelt so stark wie in Schweden.

In der Süddeutschen Zeitung schrieb am 24.8.2020 der Leiter der Wirtschaftsredaktion, Dr. Marc Beise: „Die ökonomischen Kosten sind in beiden Ländern praktisch gleich.“ Entweder kann der Mann, Dr. Marc Beise, keine Zahlen lesen. Dann ist er auch dem falschen Posten als Chef des Wirtschaftsresorts. Oder Dr. Marc Beise, Leiter der Wirtschaftsredaktion der Süddeutschen Zeitung, hat gelogen. Ich wiederhole. Dr. Marc Beise, Leiter der Wirtschaftsredaktion der Süddeutschen Zeitung, hat gelogen.

Die Bild-Zeitung schrieb am 20.8.2020: „Wegen Corona: Schweden hat die meisten Todesfälle seit 150 Jahren“. Das war eine absolut irreführende Darstellung. Denn was die Bild-Zeitung verschwieg, war, dass sich die Einwohnerzahl in Schweden in diesen 150 Jahren verzweieinhalbfacht hatte. Die Gesamtmortalität Schwedens pro eine Million Einwohne lag 2020 nicht signifikant höher als in den Jahren 2016, 2017 und 2018. So läuft in Deutschland die Berichterstattung in den Mainstream-Medien. Selbst die Covid-Mortalität Schwedens ist niedriger als in einigen anderen Ländern und nicht sehr viel höher als in Deutschland. Unsere Leitmedien berichten in einem Ausmaß unehrlich, unwahrhaftig, heuchlerisch und lügnerisch, dass es schier unfassbar ist. Deshalb stehe ich hier und demonstriere.

Die Schere geht auf – Gewinner und Verlierer

Bis jetzt haben den einen Blick auf das Elend geworfen, das durch die Lockdowns verursacht wird. Jetzt wollen wir uns einmal die Gegenseite ansehen. Während auf der einen Seite Millionen von Menschen durch unsere Bundesregierung, durch unsere Landeregierung ins Unglück gestürzt, in Existenzaufgabe gestürzt, in Arbeitslosigkeit gestürzt werden, profitieren auf der anderen Seite einige wenige Großkonzerne und Multimilliardäre in noch nie dagewesenem Maße von dem Elend der anderen. Ich betone: Sie profitieren durch, wegen des Elends. Weil zahllose Selbständige und Mittelständler in den Untergang getrieben werden, werden die großen reich und reicher, Stichwort amazon: Mögen die Innenstädte zugrunde gehen, es profitieren die großen Konzerne und die Oligarchen-Milliardäre dahinter.

Aber genauso in Deutschland. Stichwort BMW. Auf der Hauptversammlung letztes Jahr, während der Lockdowns, haben sich die Eigentümer noch schnell eine Dividende von weit über einer Milliarde gegönnt, die vor allem an zwei Multimilliardäre fließt, Quandt und Klatten – gleichzeitig werden vom Konzern Millionen Euro in Form von Kurzarbeitergeld kassiert, die wir Steuerzahler alle zahlen, dank sei Merkel und Söder. Das ist ein Skandal. Deshalb stehe ich hier und demonstriere.

Stichwort Daimler: Die Hauptversammlung hat vor Kurzem die Dividende um über 40 Prozent erhöht, das ist etwa eine halbe Milliarde Euro mehr als im Vorjahr. Die Dividenden fließen zum größten Teil an Multimillionäre und Milliardäre. Gleichzeitig erhält Daimler hunderte Millionen Euro an Staatsgeldern, z.B. für Kurzarbeit oder Elektroprämien die wir Steuerzahler alle finanzieren. Wir alle finanzieren also die Dividenden an die Multimillionäre durch Steuertransfers. Das ist ein riesiges Unrecht, was unsere Politiker, allen voran Merkel und Söder hier machen. Deshalb stehe ich hier und demonstriere.

Die Großen fressen die Kleinen

In Krisenzeiten kann man riesige Gewinne machen. Ein Beispiel: Am Kursabsturz von Wirecard hat eine Gruppe von short-Spekulanten, die auf sinkende Kurse wetteten, laut Wall Street Journal an zwei (!) Tagen letzten Juni 2,6 Milliarden Dollar Gewinne gemacht. Das ist ein erster Vorgeschmack: Wir bekommen eine Ahnung welche Gewinne erst locken, wenn ganze Industriebranchen, ganze Volkswirtschaften kollabieren. Und unsere Politiker schauen zu, ja applaudieren.

Wie man so richtig vom Elend anderer profitieren, durch das Elend anderer so richtig reich werden kann, zeigt die große Finanz- und Wirtschaftskrise von 1907. Damals hat JP Morgan mit seinem Bankenimperium einen riesigen Wirtschaftsabsturz herbeigeführt, indem er im August neue Kredite verweigerte. Im Crash hat er seinen Konkurrenten zugesehen, wie sie pleitegehen, billig Aktien aufgekauft und riesige Marktanteile gewonnen. Nach der Krise war er unendlich viel reicher als davor.

Dieses Spiel klappt heute genauso. Je länger die Lockdowns, desto schlimmer geht es dem Mittelstand und den Selbständigen, desto höher die Marktanteilsgewinne, desto höher die Profite. Lockdowns sind ein Segen für die Großen, für die Konzerne, für die Milliardäre und ihre Helfershelfer, die Politiker. Je länger, je härter, je abwürgender, desto besser, desto mehr sprudeln die Gewinne. Ich war sieben Jahre Investmentbanker.

Wie kommt man zu möglichst langen Lockdowns? Der Schlüssel dazu ist: ANGST!!! Soviel Angst wie irgend möglich. Angst frisst Hirn. Die Menschen werden betäubt. Je größer die Angst, desto länger und härter lassen sich die Menschen die Lockdowns bieten, ohne sie zu hinterfragen. Angst ist der Schlüssel. Sie wird SYSTEMATISCH geschürt. Dazu gibt es sogar ein internes Papier des Innenministeriums vom Frühjahr 2020, das sagt, dass angst bewusst geschürt werden soll, gerade bei Kindern und Jugendlichen. Hier läuft systematische, unrechtmäßige Panikmache. Das ist ein großes Unrecht. Deshalb stehe ich hier und demonstriere.

Die Strategie funktioniert. Durch die Lockdowns besitzen heute 20 Multimilliardäre genauso viel Vermögen wie die untere Hälfte der Erdbevölkerung, wie knapp vier Milliarden Menschen zusammen. Vor 10 Jahren brauchte man dafür noch 388 Milliardäre. Wir sehen eine enorme Machtkonzentration and der obersten Spitze der Machthierarchie. Fonds wie Blackrock machen die höchsten Gewinne der Geschichte. Die Gewinne der Investmentbanken schießen nach oben. Der Vermögenszuwachs von Oligarchen wie Bill Gate, Jeff Bezos, Zuckerberg, Brin, Page ist geschichtlich einzigartig. Diese Leute hat nie jemand gewählt. Sie werden aber wie Staatschefs von unserer rückratlosen Regierung empfangen, bekommen prime time im deutschen Staatsfernsehen. Vermögenszuwachs übersetzt sich in politischen Machtzuwachs über Parteispenden, Lobbyismus und den Kauf von Politikern. Aber diese Oligarchen hat nie jemand gewählt. Das sind absolut antidemokratische Prozesse, demokratiezerstörende Prozesse. Deshalb stehe ich hier und demonstriere.

Faschismus

Und damit komme ich zum entscheidenden Punkt. Die Bündelung von Macht in den Händen sehr weniger, sehr vermögender, nicht demokratisch gewählter Menschen nimmt durch die Lockdowns, durch die bewusste, geplante und orchestrierte Angstverbreitung dramatisch zu. Bündel heißt auf Italienisch il fascio. Daher kommt der Begriff Faschismus. Ich habe die große Sorge, dass Corona für diese Zwecke bewusst missbraucht wird, dass die ganze Angsterzeugung mit der Absicht gemacht wird, faschistische Prozesse voranzutreiben, konkret: Die Bündelung von Macht in den Händen von Wenigen, die von niemandem gewählt wurden. Das sind sehr gefährliche, antidemokratische Entwicklungen. Ich habe große Sorge um unsere Demokratie. Ich habe die große Sorge, dass unsere Grundrechte dauerhaft eingeschränkt werden. Ich habe die große Sorge, dass unser wunderbares Grundgesetz, das wir uns mit so viel Leid errungen haben, immer mehr ausgehebelt wird. Dagegen will ich mich wehren. Das spüren, glaube ich, irgendwie alle, die hier sind. Deshalb sind wir hier auf dieser friedlichen Demo: für Freiheit, für Demokratie, für Menschenwürde und für unsere kostbaren Grundrechte. Deshalb stehen wir hier und demonstrieren.

Ermutigung

Zum Schluss möchte ich aber uns alle ermutigen. Es gibt eine neue Partei: dieBasis. Dort gibt es einen Block Achtsamkeit, Beachtung der Menschlichkeit. Woher kommt Gesundheit? Woher kommt innere Stärke? Ich glaube, wir können ganz viel Kraft schöpfen aus geistiger, aus spiritueller Entwicklung, aus Meditation, Beten, innerer Versenkung egal, welcher Religion oder Strömung. Dadurch finden wir Kraft in uns. Innere Erkenntnis ist oft sehr schmerzhaft. Man muss ungeheuer ehrlich und aufrichtig sein. Nach dem Motto „Erkenne dich selbst“ erkennt man schließlich auch die Welt sehr viel besser als zuvor.

Wir haben ungeheure Kraft in uns. Wir nutzen unser Hirn nur zu wenigen Prozent. Wir nutzen unser Herz vermutlich nur zu wenigen Promill. Lasst uns innerlich stark werden, dann können wir auch äußerlich stark werden, dann können wir das große Unrecht überwinden.

Leute, lassen wir uns nicht entmutigen! Vernunft und gesunder Menschenverstand werden siegen! Lawinen beginnen mit wenigen Steinchen oder Schneeflocken ganz oben. Lasst uns mit Wahrheit, Mut und Kraft eine kritische Menschenmasse gewinnen und eine Lawine auslösen.

Lassen wir uns nicht unterkriegen! Echte Stärke kommt von innen, von innerer Überzeugung, aus geistigen, aus spirituellen Quellen. Die schenken ungeheure Lebenskraft, Kraft der Zuversicht, Kraft des Vertrauens!

Leute, lasst Euch nicht entmutigen, das ist genau das was sie wollen! Schöpft Kraft, Freude und Zuversicht aus dem Wissen, dass Ihr Euch für das Richtige, für die Wahrheit, für das Menschliche einsetzt! Deshalb stehen wir hier und demonstrieren.

Die Rede gibt es seit heute auch auf youtube.

Zum Autor:
Prof. Dr. Christian Kreiß, Jahrgang 1962: Studium und Promotion in Volkswirtschaftslehre und Wirtschaftsgeschichte an der LMU München. Neun Jahre Berufstätigkeit als Bankier, davon sieben Jahre als Investment Banker. Seit 2002 Professor an der Hochschule Aalen für Finanzierung und Volkswirtschaftslehre. Autor von sieben Büchern: Gekaufte Wissenschaft (2020); Das Mephisto-Prinzip in unserer Wirtschaft (2019); BWL Blenden Wuchern Lamentieren (2019, zusammen mit Heinz Siebenbrock); Werbung nein danke (2016); Gekaufte Forschung (2015); Geplanter Verschleiß (2014); Profitwahn (2013). Drei Einladungen in den Deutschen Bundestag als unabhängiger Experte (Grüne, Linke, SPD), Gewerkschaftsmitglied bei ver.di. Mitglied in der Partei dieBasis. Zahlreiche Fernseh-, Rundfunk- und Zeitschriften-Interviews, öffentliche Vorträge und Veröffentlichungen. Homepage www.menschengerechtewirtschaft.de

Quellen:

1. Die wissenschaftlichen Quellen zu allen genannten Zahlen, Daten, Fakten und Zitaten finden sich in meinen Veröffentlichungen der letzten Monate (https://menschengerechtewirtschaft.de/artikel). Das gesprochene Wort war natürlich teilweise vom Redemanuskript abweichend
2. Oxfam 25.1.2021: https://oxfamilibrary.openrepository.com/bitstream/handle/10546/621149/bp-the-inequality-virus-250121-en.pdf
3. https://www.worldometers.info/coronavirus/, abgerufen 15.4.2021

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags."